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nach § 6 des Teledienstegesetzes und Haftungsausschluss

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Diese Seite enthält Hinweise gemäß § 6 des Teledienstegesetzes (TDG) in der Fassung des Gesetzes über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr vom 20.12.2001.


Seit dem 01.01.2002 gilt eine neue Kennzeichnungspflicht für Internetseiten. Hintergrund der neuen Kennzeichnungspflicht ist die Novellierung des Teledienstegesetzes (TDG), mit der die Bundesregierung einer EU-Richtlinie folgt. Ziel der neuen Kennzeichnungspflicht ist eine Steigerung der Transparenz. So ist für den Verbraucher ab sofort ersichtlich, wer verantwortlich für die jeweilige Internetseite ist.

Diese Regelung betrifft aber nicht nur Betreiber von Onlineshops oder Internetseiten, die der Selbstdarstellung eines Betriebes dienen, sondern auch eingetragene Vereine. Nur rein private Internetseiten sind von der "Anbieterkennzeichnung" nach 6 TDG befreit. Doch diese Grenze ist flüssig. So ist ein Werbebanner schon ein Beleg für kommerzielles Handeln. Bei fehlender oder unzureichender Anbieterkennzeichnung droht nach 6 TDG ein Höchstbußgeld von 50 000 Euro.

Ein weiterer Punkt, den es zu beachten gilt ist der "Vertrag über Mediendienste" (kurz MDStV). Danach muss immer dann ein Verantwortlicher auf der Homepage genannt werden, wenn die Internetseite Texte enthält, die zur Meinungsbildung beitragen.

Angebot

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84172 Buch am Erlbach
E-Mail: g.raschel@freenet.de
Karl Steiner
Kugelpoint 53
84172 Buch am Erlbach
E-Mail: karlsteiner@yahoo.de
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Internet-Seite erstellt:   15.12.2002 Internet-Seite aktualisiert:   von   K. S. und G. R.